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von Carsten am 31 Jan. 2008 20:48
Normalerweise ist eine Haushaltdebatte die Gelegenheit mit dem politischen Gegner abzurechnen. Viele politischen Differenzen oder auch Unvermögen wirken sich nämlich im Haushalt in Euro und Cent aus. Wie aus den Berichten in den lokalen Zeitungen ersichtlich, bestand die Haushaltdebatte im Gemeinderat eher aus Allgemeinplätzen. Dieser Schmusekurs ist bei dem vorhandenen Nachholbedarf und den Strukturproblemen in dieser Gemeinde absolut unverständlich. Damit diese Aussagen aber nicht zu theoretisch sind, ein paar Beispiele, was mir persönlich nicht gefällt:

Das Volumen im Verwaltungshaushalt liegt um 6 Prozent über dem des vergangenen Jahres. Für Investitionen steht das Eineinhalbfache zur Verfügung. Von solchen Mehreinnahmen kann der Normalbürger nur träumen. Wenigsten ein Gemeinderat erkennt diese Situation richtig und sieht keinen Anlass die Ausgabenseite zu forcieren. Wahrscheinlich war das Verplempern von Mitteln angesprochen, nur weil das Geld gerade vorhanden ist, aber die Nachhaltigkeit der Einnahmen in Zukunft nicht gewährleistet ist. Viele Ausgaben verursachen auch künftig Folgekosten.

Ein Gemeinderat bezeichnet das jetzige Einnahmenniveau als „den Durchschnitt der vergangen zehn Jahre. Wir befinden uns wieder auf dem normalen Magstadter Niveau, das naturgemäß sehr hoch ist.“ Bei diesem hohen Niveau und keinen Schulden müsste das Erscheinungsbild von Magstadt besser sein. Diese Aussagen passen nicht zusammen. „Magstadt verfügt über die finanziellen Voraussetzungen, um sich gegenüber anderen Gemeinden zu positionieren“, so eine weitere Aussage. Warum positioniert sich die Gemeinde dann nicht endlich? Die vorhandene Infrastruktur lockt keine Unternehmen an, noch lädt sie Bürger ein, in Magstadt ihren Wohnsitz zu nehmen. Wie, wo und warum auch?

Eine Fraktion verwies darauf, dass laut Gemeindeentwicklungsplan Nachholbedarf bestehe, und warnte gleichzeitig davor, die finanziellen Mittel aufs Spiel zu setzen. Ohne Erläuterung erschließt sich der Sinn dieser Aussage dem Bürger nicht.

Ein Gemeinderat sieht es als großes Glück, vom Wirtschaftsaufschwung zu profitieren. Glück hat man beim Spiel und ähnlichen Dingen. Sich nur auf das Glück zu verlassen erscheint mir zu wenig. Ein zielgerichtetes Vorgehen wäre besser.

Erwähnt wurden auch die 57 Leitbilder aus dem Gemeindeentwicklungsplan. Bei einer solchen Anzahl von Leitbildern bei dieser Gemeindegröße wundert es kaum, dass die notwendigen Ziele nicht erreicht werden. Es fehlen ein klarer Fokus, Prioritäten und, sehr wichtig, ein Zeitraum. Alles andere sind unverbindliche Äußerungen und sollten besser unterlassen werden.

Durch ständiges Herunterbeten von Verkehrszahlen, ob 15000 oder nur 7000 Fahrzeuge vorbeifahren würden, wird die Aussage auch nicht richtig. Offenbar weiß die eine Planungsbehörde nicht, was die andere Planungsbehörde an Aussagen formuliert. In diesem Zusammenhang gab es in diesem Forum schon manche interessante Information.

Reklamiert wurde auch, dass bei den Bürgern zu wenig ankomme. Daraus lässt sich schließen, die Haushaltmittel werden nicht effizient eingesetzt. „An allen Ecken und Enden gibt es Handlungsbedarf, und nur die Umliegenden profitieren“. Davon abgesehen, dass der Handlungsbedarf nicht explizit genannt wurde, werden Notwendigkeiten wahrscheinlich nicht umgesetzt. Der Wink mit der Osttangente erscheint hier mehr als Schutzbehauptung für mangelhafte Leistungen.

RE: Gemeindehaushalt
von Edda am 01 Feb. 2008 13:36
Hallo Carsten,
gratuliere zu diesem brillant formulierten Beitrag. Sie sollten in den Gemeinderat! Aber das wäre wahrscheinlich schade für Ihre Zeit oder um es, ohne jemandem nahetreten zu wollen, mit einem Sprichwort zu sagen: Perlen vor die Säue geworfen.

RE: Gemeindehaushalt
von Iris Wohlfeil am 01 Feb. 2008 18:47
Liebe Edda, lieber Carsten,
ich bin keine Sau!

Und Carsten hat vielleicht brillant formuliert,
aber er hat auch nur die Aussagen der Gemeinderätinnen und -räte zusammengefasst und kommentiert.
Ich bin völlig mit Carsten einig, dass im Gemeindeentwicklungsplan viel zu viele Leitbilder definiert sind.
Macht also konkrete Vorschläge, formuliert eure Vorstellungen - und:
unterbreitet diese den von euch gewählten GR‘s oder Fraktionen!
Ihr dürft dabei aber nicht vergessen, dass wir als Gemeinderäte keine Vollzeit-Politiker mit dem dazugehörenden Personal sind.
Schraubt also eure Erwartungen diesbezüglich nicht zu hoch.

Iris Wohlfeil
Gemeinderätin für Bündnis 90/Die Grünen

RE: Gemeindehaushalt
von Edda am 02 Feb. 2008 12:26
Hallo Frau Wohlfeil,
nichts liegt mir ferner, als Sie als Sau zu titulieren oder Sie persönlich zu diffamieren, deshalb habe ich auch auf die sprichwörtliche Bedeutung hingewiesen."Perlen vor die Säue werfen" bedeutet im übertragenen Sinn lt."Wahrig-Deutsches Wörterbuch": Jemandem etwas geben, was er nicht zu schätzen weiß, oder etwas Wertvolles zu verschwenden. Nachlesen kann man dieses Zitat auch in der Bibel unter Matthäus Kapitel 7 ,Vers 6. Ich bitte Sie also, meinen Beitrag in der Weise zu sehen, dass ich damit ausdrücken will, dass das Gemeinderats-Ehrenamt, speziell in Magstadt ,nicht immer das reinste Vergnügen ist und viel Arbeit und wertvolle (Frei)Zeit bedeutet.

RE: Gemeindehaushalt
von Erich am 03 Feb. 2008 19:12
Liebe Frau Wohlfeil,
das mit der "Sau" war wohl eher als vergleichendes Kompliment gemeint. Es muss für Sie oft doch sehr frustrierend sein, trotz Ihres tollen Einsatzes und den vielen Mühen bei Ihrer Gemeinderatstätigkeit oft ins Leere zu laufen. Die Grünen bilden schließlich keine Fraktion, die eine Arbeitsteilung ermöglicht. Als Einzelkämpferin ist die Belastung deshalb sehr hoch und Sie müssen noch besser sein als die übrigen Fraktionen. Sie verdienen deshalb alle Achtung für Ihren Einsatz und üben quasi schon eine Vorbildfunktion aus.

Wo ist Stefan Braun?
von SPD-Helfer am 30 Jan. 2008 17:20
Gemeinderäte, ehemalige Gemeinderäte, ehemalige Gemeinderatskandidaten und Anhänger der Magstadter SPD ziehen durch den Ort und werben für eine Osttangente und die Schließung der Hölzertalstraße. Die gesamte SPD-Gemeinderatsfraktion ist Mitglied des Vereins Lebens-Wertes-Magstadt, dessen Schriftführer, primitiver Ausdrucksweise nicht abhold, Bewohner ganzer Wohngebiete "pauschal-persönlich" beleidigt. In diesen Wohngebieten wohnen auch SPD-ler und die sind über solche Attacken nicht froh, besonders wenn man sie mit Ackermännern und Essern moralisch in einen Topf wirft. Da fehlt einer, der die Damen und Herren in ihre Schranken weist, beziehungsweise der ihnen sagt, was politischer Anstand bedeutet. So jemand könnte der Maichinger Landtagsabgeordnete Stefan Braun sein, der früher auch mal in Magstadt gewohnt hat. Aber der arme Stefan Braun, übrigens ein menschlich angenehmer Politiker, steckt wahrscheinlich in einer Zwickmühle. Soll er seinen Maichinger Landhaussiedlern beistehen, die durch eine Schließung der Hölzertalstraße noch mehr Verkehr auf ihrer Stuttgarter Straße ertragen müssten oder mit den Magstadter SPD-lern marschieren, wie in früheren Zeiten der B 464-Kampagnen? Aber noch gravierender scheint folgende Tatsache: Die SPD-Regionalfraktion, zwei politische Stufen höher angesiedelt als der Gemeinderat, ist in Sachen Südtangente, und damit in unmittelbarem Zusammenhang zur Osttangente und Hölzertalstraße, so gar nicht derselben Meinung. Sie lehnt die Südtangente ab!! Wessen politische Entscheidungen soll der Abgeordnete Braun mittragen? Das ist im Hinblick auf die nächsten Landtagswahlen ein für Magstadt wichtiger Aspekt.

Jetzt war bisher der Schwarze(Nemeth CDU) da, auch schon vom Schriftführer obigen Vereins "in den Senkel gestellt", und es war der Grüne da (Dr. Bernd Murschel).

Wo bleibt nur der Rote?!!

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Wilma am 30 Jan. 2008 21:12
Der Tenor scheint beim Schriftführer von Lebens-Wertes-Magstadt derselbe zu sein wie beim unsäglichen Hugo-von-Hoffmannsthal. Auch da wird Magstadtern unterstellt, sie würden saufen. Warum haben die’s immer nur mit dem Saufen? Wenigstens wurde diesmal kein schwacher Geist unterstellt. Warum beschimpft man Menschen, die man gar nicht kennt, immer als "Egoisten, denen der Ort völlig egal ist"? Warum dieser Hass und diese unglaubliche Gifterei?

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Erstaunter am 31 Jan. 2008 09:10
Der Verein Lebens-Wertes-Magstadt wirbt in seiner letzten Annonce für einen fairen Umgang miteinander. Zwei Wochen später werden Gemeinderäte und Bewohner im Süden und Osten als asoziale Egoisten im Geiste von Ackermann, Esser und Schrempp beleidigt, die hoffentlich nicht in die Lage kommen, "Schampus zu saufen". Die Anständigen in diesem Verein müssen sich ganz schön "veräppelt" vorkommen.

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Ulrich am 31 Jan. 2008 09:16
Es fehlt halt der berühmte „Rote Faden“. Einmal so und einmal so. Hier werden die Unterschiede klar. Die überregionalen SPDler müssten sich von so einem „Haufen“ eigentlich deutlich distanzieren, sonst verlieren sie ihre Glaubwürdigkeit.

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Ulla am 31 Jan. 2008 11:04
Nachdem nach der Hugo-von-Hoffmannsthal-Affäre(Zitat H.J.Müller) der 1. Vorsitzende seinen Hut nehmen musste, wäre jetzt eigentlich der Schriftführer dran. Seine Beleidigungen stehen dem seines früheren Mitvorstandes nämlich in nichts nach. Irgendwann reicht’s!!

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Apu Dingsbums am 31 Jan. 2008 13:21
Mit Interesse verfolge ich die Diskussion und es kommt mir dabei dieser Gedanke: Könnten Sie sich vorstellen, dass die Hugo-von-Hoffmannsthal-Sache (bis heute ist noch nicht klar, wer sich hinter diesem Namen verbirgt), dem Schriftführer von Lebens-Wertes-Magstadt gerade recht war, um einen unliebsamen Mitstreiter loszuwerden, der den falschen Stallgeruch hatte. Da wurde doch aus einer Mücke ein Elefant gemacht. Warum hat sich niemand aus dem Verein für seinen damaligen 1. Vorsitzenden eingesetzt? So schnell sägt man doch nicht jemanden ab und geht damit auch noch an die Öffentlichkeit. Damit hat sich der Verein selber am meisten geschadet.

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Wilma am 31 Jan. 2008 13:48
Ist das Wort "Stallgeruch" nicht SPD-Jargon. Womit wir wieder beim Thema wären.

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Ein Egoist aus dem Süden am 31 Jan. 2008 17:44
Ihr Leute vom Verein Lebens-Wertes-Magstadt,

ich habe mich auch über eure Beleidigungen geärgert. Was glaubt ihr eigentlich, wie eure Sätze bei Leuten wie meinen Eltern ankommen. Mein Vater war beim Daimler und hat unser Haus sein Leben lang mit seinem nicht gerade üppigen Lohn abbezahlt. Meine Mutter hat auch gearbeitet. Den Platz auf dem unser Haus steht, hat mein Vater von seiner Oma bekommen, er musste dafür seine Geschwister anteilig auszahlen. Wir Kinder haben uns wohl gefühlt, obwohl nicht immer alles vorhanden war. Wenn wir ein Zehnerle bekommen haben, haben wir uns beim Klett oder beim Sibold etwas gekauft. Die Daimlerarbeiter waren meistens Gewerkschaftsmitglieder und somit größtenteils SPD-Wähler, es gab aber auch einige CDU-ler, früher hat man das aber nicht so rausgelassen. Meine Eltern haben vom Internet keine Ahnung, eure Hetzereien habe ich ihnen ausgedruckt. Sie haben sich ziemlich aufgeregt und sind stinksauer. Ich habe mir überlegt, wenn ihr so weitermacht, werde ich mit anderen Leuten im Viertel eine Anzeige ins Blättle setzen, von vielen unterzeichnet und werde euren Verein auffordern, einfürallemal eure unverschämten Hetzereien zu lassen. Ich kenne den Verfasser oder die Verfasserin nicht einmal und diese Person glaubt, mich beleidigen zu können. Da habt ihr euch aber getäuscht.
Leider ist es nicht möglich, was auf eure Homepage zu schreiben, aber ich hoffe es lesen welche von euch diesen Beitrag.

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Wählerin am 31 Jan. 2008 20:25
Hallo,
ich habe mich letzte Woche auch mal wieder aufgeregt. Da habe ich die SZ abbestellt, um die Leserbriefe des H. J. Müller und seiner „Genossen“ in seiner „Hauszeitung“ nicht mehr mitzufinanzieren, jetzt schreibt er wieder in der Kreiszeitung Leserbriefe.

Vergleicht Magstadt mit Darmsheim! Also einen Ort, wo es ein umstrittenes Straßenkonzept gibt, mit einem Ort, wo alle dasselbe wollen (außer vielleicht dem Steinbruchbesitzer).

Einen Ort wo täglich 25.000 Fahrzeuge durchbrausen, mit einem, wo es momentan ohne die im Bau befindliche Umgehungsstraße noch 16.000 sind.

Und dann greift er den Nemeth an, obwohl der doch auch schon mal in Magstadt war. Erinnere ich mich richtig, dass es dabei um einen Kohlekompromiss ging? Warum soll sich ein Politiker für eine Gemeinde einsetzten, wo keine Einigkeit darüber herrscht, was gewollt wird? Da kann er sich doch nur in die Nesseln setzen. Deshalb hält sich m. E. auch der Landes-SPD’ler Braun da komplett raus. Der will sich auch die Finger nicht verbrennen.

Vielleicht war es ja ein Fehler, den H. Stier als Vorsitzenden rauszuekeln, der hätte vielleicht durch seine „Neumitgliedschaft“ in der CDU was erreichen können, aber halt! Die riechen anderst!

Ich finde das im Übrigen sehr interessant, dass dieser Verein in der wohl wichtigsten Zeit seines kurzen Bestehens so ganz ohne Vorsitzenden auskommt. Heisst das, dass die sich, wenn das mit der Hölzertalstraße gelaufen ist, gleich wieder auflösen? Und solange darf der H. J. Müller als Schriftführer den Verein nach außen vertreten, ganz alleine. Oder vielleicht löst die Frau Schmidt auch ihren Trasse 3a-Verein auf und übernimmt den Vorsitz?

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Wahrheitsliebende am 31 Jan. 2008 20:34
Nur zur Info:
Schriftführer ist Adolf Friedrich und H.J. Müller ist für die Presse zuständig!

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Wilma am 31 Jan. 2008 21:38
Auweia, da wurde Herrn Friedrich aber Unrecht getan, obwohl jeder weiß, dass er mit Schriftführer nicht gemeint ist. Üblicherweise ist in einem Verein der Schriftführer auch für die Presse zuständig. Als Mitglied des Vorstands hat Herr Friedrich, wie alle Vorstandsmitglieder, seinen Teil an Verantwortung, dass in Beiträgen auf der Homepage seines Vereins niemand beleidigt und verunglimpft wird.

RE: Wo ist Stefan Braun?
von Ein Egoist aus dem Süden am 01 Feb. 2008 13:19
Hallo,
ob Schriftführer, Pressewart oder sonst wer spielt keine Rolle, ist mir egal und steht in dem Bericht auch nicht dabei. Tatsache ist, Magstadter Mitbürger im Süden und Osten werden vom Verein Lebens-Wertes-Magstadt als unsoziale, Schampus saufende Egoisten bezeichnet, das ist bitterböse und ein starkes Stück.

Einerseits
von Wort zum Sonntag am 03 Feb. 2008 11:53

Einerseits muss ich gestehen,
kann man es durchaus so sehen.
Andrerseits spricht meinetwegen
eine Menge auch dagegen.

Einerseits in manchen Fällen,
doch nur an gewissen Stellen
schätz ich Schwarz als Farbe sehr.
Andrerseits das Weiße mehr.

Einerseits meint mein Empfinden,
soll man sich nicht wurmgleich winden.
Andrerseits ist feste Meinung
auch gefährlich als Erscheinung.

Drum, um Anstoß zu vermeiden,
kann ich mich so schwer entscheiden
einerseits und andrerseits. -
Ach, das ahnten Sie bereits?