Gemeinderatssitzung Magstadt vom 15.03.2005
Umstufungskonzept L 1189 im Zusammenhang mit der Realisierung der S 60
Der Tagesordnungspunkt war so umfangreich, dass die Verwaltungsvorlage mit den Inhalten der vergangenen Beratungen und den Beschlüssen des Gemeinderats, ein Antwortschreiben des Regierungspräsidiums Stuttgart, Antrag der "Bürger für Magstadt" vom 18.10.2004 (bisher nicht veröffentlicht), des GMR Harald Kohler stv. für die antragstellenden Fraktionen/Gemeinderäte und drei Varianten der Verkehrspläne als Download eingestellt wurde. Die Pläne mit Erläuterungen finden Sie auch unter Fakten.
Weitere Tagesordnungspunkte im Telegrammstil:
Leistungsschau des BDS am 18./19.06.2005 in der Festhalle evtl. in der Sporthalle und dem Außengelände. Anmeldeschluss ist Ende März 2005.
Die Gemeindeverwaltung schlägt folgende Themen für die Beteiligung der Gemeinde an der Leistungsschau vor:
- Infos zur Ortskernsanierung
- Infos zur Kindertagesbetreuung in Magstadt
- Daten und Statistisches über die Gemeinde Magstadt
- evtl. Thema "Verkehr"
- Holzheizung beim Schul- und Sportzentrum
- Wasserversorgungskonzept Magstadt
Kindertagesbetreuung
Im Kindergarten Brunnenstraße wird ab 01.08.2005 eine Kindergartengruppe geschlossen.
Im Kindergarten Liebenzeller Weg werden ab 01.08.2005 5 Plätze für Kinder ab 2 Jahre mit einer Betreuungszeit von 5 Stunden täglich angeboten.
Die Nachmittagsbetreuung von Grundschülern in der Johannes-Kepler-Schule wird unbefristet fortgeführt.
Anfrage GMR Fleischmann
Wollte wissen, was die Kommunalverwaltung gegen die Nachlässigkeit des Schneeräumens -viele Gehweg wurden grundsätzlich nie geräumt- unternimmt. Ältere Mitbürger hätten in den letzten Wochen kaum mehr die Wohnung zum Einkaufen verlassen können, da die Gefahr auf nicht geräumten Gehwegen zu groß gewesen sei.
Antwort von Bürgermeister Dr. Merz
Die Kommunalverwaltung sei nicht in der Lage die Pflicht zum Schneeräumen der Hausbesitzer zu überwachen. Die Hausbesitzer müssten sich allerdings der Haftung bewusst sein und man könne nur hoffen das nichts passiert. GMR Fleischmann fand die Antwort unbefriedigend.
|
Haushaltsreste Vermögenshaushalt |