Beitrag von Biggi, 18.03.2005

Entscheidungen im Gemeinderat

Hallo Wichtel,
zu Deiner Glosse über die Gemeinderatssitzung kann ich auch was beitragen.

Der Gemeinderat in Magstadt trifft sei 2-3 Jahren zunehmend Entscheidungen von erheblicher Tragweite für die Zukunft dieser Gemeinde.

Das Verantwortungsbewusstsein und die Motivation der einzelnen Gemeinderäte für ihre Tätigkeit im Gemeinderat ist aber recht unterschiedlich ausgeprägt. Wie kann dieses Verantwortungsbewusstsein verbessert und die vorhandene Leistungsfähigkeit und das Wissen der einzelnen Räte optimaler genutzt werden? Ein Faktor dürfte die Form der Abstimmung über die einzelnen Anträge sein. Wer nicht die Sitzungen besucht – nicht jede Sitzung ist öffentlich und nicht jeder Bürger hat die Möglichkeit für einen Besuch – kennt das Abstimmungsverhalten der einzelnen Räte nicht. Abstimmungen zu Beschlussvorlagen und Anträgen werden lediglich durch Handheben vorgenommen und das Ergebnis als Gesamtzahl dokumentiert. Anträge werden gestellt, von anderen Fraktionen oder Gemeinderäten erweitert oder wesentlich geändert. Es wird dann nur über die veränderten Anträge mit oft völlig anderem Sinn und Inhalt abgestimmt. Der ursprüngliche Inhalt geht ohne Abstimmung verloren. Ein nettes Spielchen, um die Opponenten auszuschalten

Welche Fraktion, welcher Rat wie gestimmt hat, wird nicht festgehalten und so auch nicht veröffentlicht. Unvollständige Einzelergebnisse sind manchmal der Presse zu entnehmen. Diese für die breite Öffentlichkeit nicht transparente fast anonyme Abstimmungsprozedur (Der Gemeinderat hat beschlossen!), fördert nicht unbedingt sachgerechte Entscheidungen. Emotionen und rein subjektive Faktoren können so den Weg für notwendige sachgerechte und nicht zu einseitige Entscheidungen verstellen.

Der Aufwand für eine bessere Detaildokumentation von Anträgen und das Abstimmungsverhalten der einzelnen Räte würde die Effizienz und die Ergebnisse der Gemeinderatsarbeit günstig beeinflussen. Es könnte auch noch nach Jahren festgestellt werden, wer für welche Entscheidungen (Erfolg oder Misserfolg) verantwortlich ist. Eine gute Entscheidungshilfe für die Bürger bei Gemeinderatswahlen.

Dokumentationen von Kommunen mit vergleichbarer Größe wie Magstadt, gibt es im Internet.

Tschüss