Gemeinderatssitzung vom 20.12.2005

Jugendleiter Jungen gab einen Bericht über die Jugendarbeit in 2005.
Es wurden zwei Wochenendeseminare mit 25 Teilnehmern abgehalten. Die Seminarinhalte waren auf die Qualifikation zum Jugendleiter abgestimmt.
Seminarinhalte:
Führung, Projekt- und Terminplanung
Themen:
Beispielsweise: Prävention, 3 Musikprojekte, Alkohol,
Beach-Party im Jugendhaus getrennt nach Zielgruppen wie:
Jugendliche Teilnehmer von 9-12 Jahre bis 20 Uhr
Jugendliche Teilnehmer darüber ab 20 Uhr
In einem Nebenraum wurde über Alkoholprobleme gesprochen.

Haushaltsplan 2006 (Auszug)
Kämmerer Schneberger gab zuerst einen Rückblick auf das Jahr 2004.
Zahlen in Klammern = Vorjahreszeitraum

Der Einkommensteueranteil betrug € 3,61 Mio. (3,79).
Mehreinnahme ergaben sich bei Zuschüssen für die Sprachförderung in Kindergärten T€ 19, Konzessionsabgabe EnBW T€ 21, Zinseinnahmen Festgeld T€ 57.
Mindereinnahmen bei Kindergartengebühren T€ 20, Friedhofsgebühren T€ 7, Einnahmen Gemeindewald T€ 11, Wohngebäudemiete T€ 9 (Leerstände).
Per Saldo ergaben sich Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt von € 1,1 Mio. gegenüber der Planung.

Ausgaben:
Personalkosten € 3,34 Mio. –1,1%. Lohn- und Gehaltserhöhungen betrugen 2%.
Einsparungen konnten bei den Sachausgaben erzielt werden. Durch die Inbetriebnahme der Holzschnitzelheizung lagen die Heizkosten unter dem Planansatz. Die Sachkosten lagen insgesamt mit T€ 240 unter dem Planansatz.

Im Vermögenshaushalt beliefen sich die Mindereinnahmen bei Grundstückserlösen auf T€ 200.
Bei den Investitionen für die Holzheizung ergaben sich Mehrausgaben von T€ 108.

An den SV Magstadt wurden Zuschüsse T€ 209 (Rasen- u. Ricotenkleinspielfeld ) ausgezahlt. T€ 8 Zuschuss erhielt das DRK für einen Mannschaftstransportwagen.

Vorschlag Haushaltssatzung für 2006
Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von € 15.424.700.
Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt € 13.518.300 und auf den Vermögenshaushalt € 1.906.400.

Der Kreditrahmen für Kassenkredite wird auf € 1.300.000 festgesetzt.

Die erhöhte Grundsteuer B beträgt künftig 290 v.H., die Gewerbesteuer 320 v.H..

Rechnungsjahr 2005
Einkommensteueranteil € 3,58 Mio. (3,61), Gewerbesteuer € 2,16 Mio. (3,06).
Per Saldo ergaben sich im Verwaltungshaushalt keine wesentlichen Veränderungen gegenüber der Planung.

Ausgaben:
Personalausgaben € 3,3 Mio. – T€ 30 unter Planung.
Die Sachausgaben werden nach Saldierung der Mehr- bzw./ Minderausgaben insgesamt geringer als geplant ausfallen. Die Nachzahlung der Gewerbesteuerumlage fiel mit T€ 20 geringer aus. Da die Kreisumlage mit 40,8% unter dem geplanten Satz von 41,7% lag, wurden T€ 58 weniger fällig.

Zuführung Vermögenshaushalt (von Verwaltungshaushalt) jeweils in Mio. €
1998 2,97, 1999 2,0, 2000 2,16, 2001 1,56, 2002 1,42, 2003 0,75, 2004 1,57, 2005 0,5. Die Zuführung 2005 ist somit die geringste Zuführung.

Investitionen
Mehrausgaben von T€ 37 für Holzheizung und T€ 23 Feldwegebau.
Trotz vorhandener Rücklagen werden die geplanten Investitionen nur schwer zu bewältigen sein ( Infrastruktur S 60, Ortsbus, Umgehungsstraße, Verkehrskonzept, Gewerbegebiete, Ortskernsanierung).

Haushaltsplan 2006
Allgemeines
Beim Finanzausgleich 2006 wirkt sich die 2004 gegenüber dem Vorjahr stark gestiegene Steuerkraft negativ aus. Die Steuerkraftsumme 2006 (errechnet aus den Einnahmen 2004) steigt um rd. € 0,62 Mio.. Bei gleichbleibendem Hebesatz erhöht sich die Kreisumlage 2006 um T€ 250. Die Einnahmen aus dem Finanzausgleich gehen Um T€ 60 zurück. Insgesamt fällt der Finanzausgleich um T€ 500 gegenüber dem Vorjahr geringer aus.

2006 müssen T€ 47 aus dem Vermögenshaushalt zur Deckung des Verwaltungshaushalts herangezogen werden.

Einnahmenstruktur Verwaltungshaushalt jeweils in T€
Realsteuern 3.386 (3.237)
Einkommensteueranteil 3.542 (3.582)
Finanzausgleich 883 (938)
Insgesamt 7.811 (7.757)

Zu leistende Umlagen jeweils in T€
Gewerbesteuerumlage 640 (493)
Finanzausgleich 1.720 (1.563)
Kreisumlage 2.929 (2675)
Umlage Region Stuttgart 30 (30)
Insgesamt 5319 (4761)

Vermögenshaushalt
Einnahmen und Ausgaben betragen je € 1.906.400

Investitionsschwerpunkte 2006 Sanierungsmaßnahme Schoenenbergergelände und Planstraße, Planung Osttangente, Gewerbegebietsabrundung, Infrastruktur S 60, Kanäle Kerner-, Goethe- u. Erbachstr., Feldbrücke Breitwiesenäcker, Drehleiter Feuerwehr, Beschaffungen für Schule, IT-Ausstattung Rathaus.

Tiefbaumaßnahmen 2006 insgesamt € 1,6 Mio. (Angaben jeweils in T€)
Straßen- und Wegebau 10
Kanalbaumaßnahmen 140
Wasserleitungen und Hochbehälterneubau 1.350
Feldwegebau 60
Friedhof 30
Gewässer 20

Hochbau
Sanierung Ortskern II 856
Rathaus EDV 8

Schuldenstand im Gemeindehaushalt 0

Zahlen aus der Präsentation während der GMRS vom 19.12.2005

Bürgermeister Dr. Merz gab einen Rückblick in Schlagzeilen über die Höhepunkte 2005 aus der kommunalen Tätigkeit 2005.

GMR Strecker bedankte sich bei der Verwaltung für die 2005 geleistete Arbeit und übte Kritik an dem Rückblick von GMR Jäckel in der letzten Gemeinderatssitzung. GMR Jäckel stellte daraufhin fest, dass sein Vortrag ausschließlich tatsachen- und wahrheitsbezogen gewesen sei und nicht personenbezogen. Offenbar habe sich aufgrund der Erwiderung aber doch jemand betroffen gefühlt.

Auffallend war, dass während der Erwiderung von GMR Jäckel auf den Vortrag von GMR Strecker drei Gemeinderäte plötzlich dringend ein bestimmtes Örtchen aufsuchen mussten und einige Gemeinderäte es vorzogen mit ihrem Nachbarn zu kommunizieren.

Das neue Jahr wird bestimmt auch wieder spannend! Themen gibt es in Magstadt genug.